Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel
Alle im Online-Shop abgeschlossenen Rechtsgeschäfte unterliegen ausnahmslos und ausschließlich den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bestellungen können nur getätigt werden, wenn bestätigt wurde, dass diese AGB gelesen und für das folgende Rechtsgeschäft rechtsverbindlich anerkannt wurden.

2. Angebote, Bestellung

a. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung schriftlich bestätigen oder tatsächlich der Bestellung entsprechend liefern.

b. Wir sind nicht verpflichtet eine Bestellung anzunehmen und können sie ohne Angabe von Gründen ablehnen. Mit Hinblick darauf, dass elektronische Bestellungen nicht mit Sicherheit übermittelt werden, darf der Besteller nicht davon ausgehen, dass uns eine Bestellung erreicht hat, ehe wir den Empfang bestätigen oder tatsächlich der Bestellung entsprechend liefern.

c. Unser Warenangebot wird laufend ergänzt und dem technischen Fortschritt angepasst. Wir behalten uns daher ausdrücklich vor, technisch und/oder optisch veränderte Waren zu liefern, solange diese Waren den früheren Versionen, die eventuell noch im Online-Shop angeboten werden, hinsichtlich ihrer Nutzbarkeit und Einsatzmöglichkeit vergleichbar sind.

d. Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen des Vertrages sowie Erklärungen von Vertretern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen und unterzeichneten Bestätigung.

e. Wenn sich zwischen Bestellung und Auslieferung die der Preiskalkulation zugrunde liegenden Konditionen (insbesondere Material, Löhne, Fracht, Abgaben usw.) zu unseren Ungunsten verändern, sind wir berechtigt die angebotenen Preise entsprechend anzupassen. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich informieren.

f. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht.

g. Durch das Absenden ihrer Bestellung erklären Sie rechtsverbindlich, die bestellten Waren erwerben zu wollen.

h. Satz und Druckfehler im Online-Shop werden ausdrücklich vorbehalten.

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Nachnahmeversand

a. Preisangaben erfolgen ausschließlich in Euro. Im Preis enthalten sind die Verpackung, nicht aber die Versandkosten.

b. Die angegebenen Preise sind grundsätzlich Bruttopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist bereits inkludiert.

c. Für Kunden aus der Schweiz, werden die Preise  – sofern der Kunde eine Versandadresse in die Schweiz eingetragen hat – Netto angezeigt, in diesem Fall ist die gesetzliche Mehrwehrsteuer nicht inkludiert. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

d. Die Gebühren für den Nachnahmeversand sind – wenn die Zahlungsart Nachnahme ausgewählt wurde – in allen Fällen vom Kunden zu leisten.

4. Lieferzeit, Lieferverzug, Unmöglichkeit

a. Die angegebene Lieferfrist beginnt mit Bestellungsannahme, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie nicht vor Eingang einer eventuell vereinbarten Zahlung. Die Einhaltung der Lieferfrist durch uns setzt in jedem Fall die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.

b. Die Lieferfrist ist gehemmt, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt wurde. Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Bestellers verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dasselbe gilt bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Materialien oder Bestandteile. Dasselbe gilt, wenn die genannten Umstände bei unseren Unterlieferanten eintreten. Solche Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs eintreten.

c. Liegt ein von uns unverschuldeter Lieferverzug vor, kann der Besteller uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Vertragsgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Besteller berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Schadensansprüche werden, es sei denn, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ausgeschlossen. Dasselbe gilt im Falle von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung.

5. Gefahrenübergang, Versicherung, Verpackung

a. Verzögert sich die Versendung infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über.

b. Gelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte, von diesem anzunehmen.

c. Die Verpackung erfolgt sachgemäß und sorgfältig. Sonderwünsche bezüglich der Verpackung oder einer eventuellen Transportversicherung werden gesondert in Rechnung gestellt.

6. Annahmeverzug, Bestellung auf Abruf

a. Nimmt der Besteller den Vertragsgegenstand nicht fristgerecht an, so werden wir ihm eine angemessene Nachfrist setzen. Verstreicht auch diese ohne An- nahme der Ware, sind wir berechtigt die Ware zu behalten, ohne unseren Anspruch auf Bezahlung zu verlieren.

b. Bestellungen, die von uns auf Abruf bestätigt werden, müssen – sofern nichts besonders vereinbart ist – spätestens innerhalb von zwei Monaten ab Bestellung abgenommen werden.

7. Einrichtung der Anlagen

a. Grundsätzlich ist es nicht Vertragsgegenstand von uns gelieferte Waren auch zu installieren. Dies ist nur nach vorhergehender zusätzlicher Vereinbarung unsere Aufgabe.

b. Wir übernehmen keinerlei Haftung für nicht von uns errichtete Anlagen.

8. Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung

a. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere auch bis zur Einlösung sämtlicher eventuell in Zahlung gegebener Wechsel unser Eigentum. Dies gilt auch im Falle der Verarbeitung unserer Ware. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung mit anderen Waren steht uns Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zur Zeit der Verarbeitung, Verbindung und Vermischung zu.

b. Der Besteller darf unsere Vorbehaltsware weder weiterveräußern, noch anders über die Vorbehaltsware verfügen (z.B. Sicherungsübereignung, Verpfändung).

c. Von einer Pfändung oder anderer Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte muss uns der Besteller unverzüglich benachrichtigen. Alle uns durch die Pfändung entstehenden Kosten trägt der Besteller.

9. Gewährleistung, Haftung, Nebenpflichten

a.Die Gewährleistungsrechte des Bestellers stehen unter der Bedingung, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

b. Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Lieferung, versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. c. Wenn eine Mängelrüge begründet geltend gemacht wird, dürfen Zahlungen nur in einem Umfang zurückgehalten werden, der in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln steht.

d. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen,aa. soweit der Besteller ohne unser Zutun Liefer- oder Leistungsgegenstände selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, er weist nach, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten vorgenommenen Änderungen verursacht wurden und bb. für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Wartung, ungeeignete Betriebsmittel oder Austauschwerkstoffe, mangelhafte Einbauarbeiten, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse oder sonstige Einflüsse (z.B. Wasser, Frost, Hitze) entstanden sind.

e. Wir haften für rechtzeitig gerügte Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, wie folgt:
aa. Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl auszubessern oder neu zu liefern, die sich infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung als unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich beeinträchtigt herausstellen. Mehrere Nachbesserungsversuche oder Neulieferungen sind zulässig. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. bb. Zur Vornahme aller uns notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat uns der Besteller die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst sind wir von der Mangelhaftigkeit befreit.

f. Ist die Nachbesserung oder Ersatz nicht möglich oder endgültig fehlgeschlagen oder wird sie unzumutbar verzögert, so kann der Besteller die Rückabwicklung des Vertrages oder Herabsetzung des Preises verlangen. Ausgeschlossen sind (soweit gesetzlich zulässig) alle anderen weitergehenden Ansprüche des Bestellers (vertraglich und außervertraglich) gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen, einschließlich Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden, entgangenen Gewinns, und aus der Durchführung der Gewährleistung, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von uns vorliegt bzw. für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

g. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Hinsichtlich des Garantiezeitraumes gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

h. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefer- oder Leistungsgegenstand selbst entstanden sind. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

j. Die von uns eingeräumten Gewährleistungsfristen sind auch Verjährungsfristen und gelten außerdem für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

k. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

l. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Schutzrechte, Werkzeuge, Unterlagen

a. Die von uns gemachten Vorschläge und Angebote in irgendeiner Form sind unser geistiges Eigentum und dürfen nur mit unserem Einverständnis dritten Personen zur Kenntnis gebracht werden.

b. Die von uns zur Herstellung des Vertragsgegenstandes im Auftrag des Bestellers hergestellten Betriebsgegenstände, insbesondere Werkzeuge, Vorrichtungen, Unterlagen usw. bleiben auch dann, wenn sie gesondert berechnet werden oder der Besteller sich an deren Kosten beteiligt hat, unser Eigentum und werden auch bei Vertragsbeendigung nicht ausgeliefert, sofern etwas anderes nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

11. Datenschutz

Die im Vertrag angeführten Daten über Kunden werden nur für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken von uns verwendet. Die Daten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Für weitere Datenschutzinformationen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsleitung.

12. Rechtswirksamkeit, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

a. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unserer Firma.

b. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich. Die Geltung der einheitlichen internationalen Kaufgesetze (EKG und EKAG) wird ausgeschlossen.

c. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB mit geltendem Recht in Widerspruch stehen, so werden die anderen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An ihrer Stelle gelten solche als vereinbart, die dem ursprünglichen Sinn und Zweck möglichst nahe kommen und dem geltenden Recht entsprechen.

d. Als Gerichtsstand ist für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ausschließlich das für Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht zuständig. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der Sitz, eine Bestriebsstätte, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Beschäftigungsort des Kunden liegt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Firma Alarm-Shop
PL-Secur Vermietungs- und Handelsgesellschaft mbH, 
Faaker-See-Straße 1, 9584 Finkenstein, Österreich 
Telefon: +43 (0) 4254 33309, 
Fax: +43 (0) 4254 33309-13, 
E-Mail:  

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns 
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht-paketversandfähiger Ware tragen Sie ebenfalls die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten bei nicht-paketversandfähigen Waren werden auf höchstens EUR 500 geschätzt.



Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust mit einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Grundsätzlich gilt darüber hinaus selbstverständlich das jeweilige nationale Recht für E-Commerce bzw. Fernabsatz (Internet- bzw. Onlinebestellungen) am Wohnort des Privatkunden bzw. das für die Privatkunden jeweils günstigere Regelung bis zur europaweiten einheitlichen Harmonisierung der Gesetzeslage.


Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn

a) Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind

b) versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der 
Lieferung entfernt wurde

Der Kunde nimmt mit der Bestellung diese Belehrung über sein Widerrufsrecht zur Kenntnis. Sie können sich diesen Text jederzeit hier ausdrucken.

Ende der Belehrung über das Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht